Wehrpflicht für wen?

von Diskurs Hamburg

Anmerkungen zur aktuellen Debatte

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Bundesverteidigungsminister Pistorius hat angekündigt, bis zum Sommer dieses Jahres die Vorschläge aus seinem Ministerium zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zu prüfen. Noch ist von diesen Vorschlägen nichts Offizielles nach draußen gedrungen, aber die Debatte über das Thema wird unter Beteiligung von Bundeskanzler und Wehrbeauftragter lebendig geführt. 

Artikel 12a des Grundgesetzes bestimmt: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften …verpflichtet werden.“ Dieser Artikel ist nicht aufgehoben worden. Die Wehrpflicht wurde 2011 lediglich ausgesetzt und kann ohne verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit durch einfaches Gesetz wieder eingeführt werden.

Deutschlands Truppenstärke bleibt hinter den Möglichkeiten

Die Notwendigkeit der Wiedereinführung der Wehrpflicht steht für Verteidigungsexperten angesichts der neuen Bedrohungslage außer Frage. So lässt sich sogar in der SPD-Mitgliederzeitung Vorwärts lesen: „… Pistorius hält das Aussetzen der Wehrpflicht für einen Fehler. … Eigentlich soll die Truppe von gegenwärtig 181.000 Soldatinnen und Soldaten bis zum Jahr 2031 auf 203.000 anwachsen. Tatsächlich geht die Zahl der Interessierten aber zurück.“[1] Und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wolfgang Hellmich wird zitiert: „Mit rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten ist Deutschland schlicht nicht verteidigungsfähig.“[2] Man muss ergänzen, dass die Planungen für 203.000 Soldaten von vor dem Ukraine-Krieg stammen; auch mit einer um 12 Prozent erhöhten Truppenstärke ist Deutschland nicht verteidigungsfähig.

Hilfreich ist ein Vergleich mit anderen großen NATO-Ländern, siehe Tabelle 1. Die Zahlen sind wegen unterschiedlicher demographischer Strukturen, Einsatz von Zivilsten und besonderer Situationen einzelner Länder nur bedingt vergleichbar. Aber sie zeigen, dass sich Deutschland mit Abstand auf dem letzten Platz des Bevölkerungsanteils befindet. Am Ende ist die alte Bundesrepublik Deutschland vor Auflösung des Warschauer Pakts aufgeführt. Deutschland bleibt mit seiner Truppenstärke hinter seinen Möglichkeiten und der Notwendigkeit für eine verteidigungsfähige und kriegstaugliche Bundeswehr zurück.

NATO-LandTruppenstärkeBevölkerungAnteil an der
 in Tsd. in Mio.Bevölkerung
Griechenland                       14310,41,38%
Polen                       20241,50,49%
Türkei                       35585,60,41%
USA                   1.328 339,10,39%
UK                       18557,60,32%
Frankreich                       20464,70,32%
Italien                       16759,00,28%
Spanien                       13347,50,28%
Deutschland                       18183,30,22%
BRD 1987                       49662,60,79%

Tabelle 1: Truppenstärke und Bevölkerung großer NATO-Länder, Quelle: Statista, Wikipedia

Kein Zweifel: Wir brauchen mehr Soldaten

Als die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde, kursierte die Vorstellung, man brauche in der modernen Kriegsführung keine großen Truppenstärken mehr, sondern wegen der veränderten Waffentechnik technische Experten, zu denen man kurzdienende Wehrpflichtige nicht ausbilden könne. Für eine reine Verteidigung brauche man ohnehin keine so große Armee. Dass das irrig war, zeigte sich spätestens im Ukraine-Krieg, hat die Ukraine doch sehr ernste Rekrutierungsprobleme.  Dieser Krieg zeigt auch die Bedeutung des Jagdkampfes[3] der Infanterie, wenn der Feind im eigenen Land steht. Richtig ist, dass man für die moderne Waffentechnik mehr gut ausgebildete Soldaten braucht. Falsch ist, dass man insgesamt weniger Soldaten brauchte.

Um mehr gut ausgebildete, also länger dienende Soldaten zu rekrutieren, hilft die Wehrpflicht kürzdienender Soldaten, denn die Wehrpflichtigen bilden ein Reservoir zu Rekrutierung Längerdienender. Sowohl Bundeswehr als auch wehrpflichtige Soldaten bekamen so eine sinnvolle Probezeit für die Entscheidung zur Längerverpflichtung, und die Integration der Bundeswehr in die Zivilgesellschaft durch Wehrpflichtige tat ein Übriges.

Bisweilen wird gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht angeführt, die Erfassungs- und Wehrersatzstrukturen sowie die Unterkünfte, Ausbildungskapazitäten und Ausrüstungen seinen nicht mehr vorhanden. Wenn die Notwendigkeit einer höheren Truppenstärke anerkannt ist und wenn sich diese nur durch eine Wehrpflicht erreichen lässt, dann kostet das eben etwas, auch die Wiederherstellung abgebauter Strukturen. Die Frage bleibt, ob sich eine höhere Truppenstärke auch kostengünstiger als durch eine allgemeine Wehrpflicht erreichen lässt.

Wehrpflicht für Frauen?

Unsere Rechtsordnung kennt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für jeglichen staatlichen Eingriff. Verhältnismäßig ist eine Maßnahme, wenn ihr Zweck legitim ist und sie geeignet, erforderlich und angemessen ist, was man bei der Wehrpflicht angesichts der Bedrohungslage bejahen mag. Eine staatliche Maßnahme verletzt das Gebot der Erforderlichkeit, wenn ihr Ziel auch durch ein milderes Mittel erreicht werden kann. Es handelt sich hier keineswegs um ein abstraktes Rechtskonstrukt, sondern um einen sehr konkreten Schutz unserer Freiheitsrechte. 

In die aktuelle Debatte ist auch der Vorschlag einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen nicht nur in der Bundeswehr eingeführt worden, so von der Wehrbeauftragten und vom Bundespräsidenten.[4] Dafür wurden sowohl Vorstellungen einer „modernen“ Gleichberechtigung von Männern und Frauen als auch erzieherische Gründe angeführt.

Männer und Frauen sind nach Artikel 3 des Grundgesetzes gleichberechtigt. In Anerkennung der Realitäten haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes aber nicht formuliert, sie seien gleich. Wehrpflicht ist kein Recht, sondern eine Pflicht. Männer und Frauen sind gleichberechtigt, nicht gleichverpflichtet. Eine Wehr- oder Dienstpflicht für Frauen lässt sich aus dem Grundgesetz nicht herleiten. Allenfalls könnten Männer ihre Ungleichbehandlung reklamieren, da sie wehrpflichtig sind, nicht aber Frauen, und so die Wehrpflicht der Männer infrage stellen.

Eine Wehrpflicht für Frauen widerspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil mit dem milderen Mittel, lediglich Männer heranzuziehen, der Zweck der Verteidigungsfähigkeit auch erreicht werden kann. Die Befreiung der Frauen von der Wehrpflicht widerspricht genauso wenig dem Gleichheitsgrundsatz wie die zu Zeiten der Wehrpflicht gehandhabte unterschiedliche Einziehung von Männern nach Tauglichkeitsgrad. Auch wenn Frauen seit 2001 nicht mehr nur im Militärmusik- und Sanitätsdienst eingesetzt werden, unterscheidet sich ihre durchschnittliche Eignung in mehrfacher Hinsicht von der von Männern. Männer und Frauen sind nicht gleich, und der Gleichheitsgrundsatz verlangt, Ungleiches ungleich zu behandeln.

Allgemeine Dienstpflicht: Ein verfassungswidriger Irrweg

Erzieherische Ziele wie eine stärkere Identifizierung mit dem demokratischen Staat oder einesoziale Orientierung, wie sie dem Bundespräsidenten vorschweben, sind vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gedeckt; es fehlt hier an allen Voraussetzungen: Legitimität des Zwecks, Erforderlichkeit, Geeignetheit und Angemessenheit. Es verwundert, dass ein ehemaliger Assistent an einem Lehrstuhl für Öffentliches Recht derartiges vorschlägt. 

Der Beweggrund, mittels einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen die Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer politisch leichter durchsetzen zu können, wäre glatt verfassungswidrig. Und dieser Weg wäre auch politisch ein Irrweg, denn er setzte eine absehbar nicht erreichbare Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit voraus.

Wirtschaftliche Abwägungen

Äußere Sicherheit ist nicht kostenlos. Militärisches Personal, wehpflichtiges wir freiwilliges, wird dem Arbeitsmarkt und damit der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung entzogen. Bei Knappheit an Arbeitskräften bzw. faktischer Vollbeschäftigung entstehen dadurch volkswirtschaftliche Kosten.

Anstatt militärisches Personal durch Wehrpflicht zu rekrutieren, könnte man auch versuchen, durch entsprechende Attraktivität freiwilliges Personal zu rekrutieren. Dass das derzeit nicht gut funktioniert, spricht nicht dagegen. Das Angebot der Bundeswehr müsste dann so attraktiv sein, dass die Konditionen in der Wirtschaft wirksam überboten werden und es müssten noch viel höhere Personalkosten aufgewendet werden. Vermutlich gibt es einen Bereich starren Angebots für militärisches Personal: Es gibt Menschen, die zu keinem Preis freiwillig bereit sein werden, ihr Leben als Soldat zu gefährden. Wenn das Angebot unterhalb des erforderlichen Bedarfs starr ist, gibt es keine Alternative zur Wehrpflicht.

Und es ist gegeneinander abzuwägen, ob ein attraktiveres Angebot für Freiwillige[5]oder ein Vorhalten von Rekrutierungs- und Ausbildungsstrukturen für eine größere Zahl Wehrpflichtiger fiskalisch und volkswirtschaftlich kostengünstiger ist. Dabei ist der militärische Wert von Wehrpflichtigen, der eher im Rekrutierungspotential für Längerdienende und im Reservistenpotential liegt, in den Wert Längerdienender umzurechnen. 

Eine Bundeswehr ohne Wehrpflicht ist nicht kostenoptimal

Die Optimierung von Freiwilligen- und Wehrpflichtigen-Anteil unter Berücksichtigung der volkswirtschaftlichen Kosten lässt sich in einem einfachen Modell darstellen:

  • Ein kurzdienender Wehrpflichtiger habe die Kampfkraft K und ein langdienender Freiwilliger die Kampfkraft L Es gelte L = mK mit m > 0; ein Freiwilliger sei m mal kampfkräftiger als ein Wehrpflichtiger. Die Soll-Kampfkraft der Armee sei ĀK; Ā ist dann die Kopfzahl der ausschließlich aus Wehrpflichtigen bestehenden Armee. Die Armee setze sich jedoch aus Wehrpflichtigen und aus Freiwilligen zusammen, und es ist ĀK = FL + WK. Mit der Kopfzahlen Freiwilliger F und Wehrpflichtiger W. Wegen L = mK ergibt sich nach Kürzung durch K dann Ā = mF + W. Jeden Freiwilligen müsste man also durch m Wehrpflichtige substituieren, um die Kampfkraft der Armee zu erhalten. Es folgt W = Ā mF
  • Die volkswirtschaftlichen Kosten KV des Entzugs von F + W Arbeitskräften aus der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung sei für Wehrpflichtige wie für Freiwillige gleich und werde zum Wertschöpfungsfaktor v (Löhne plus darauf entfallende Unternehmensgewinne) bewertet: KV = v(F + W)
  • Die Kosten einer Freiwilligenarmee KF bzw. die Angebotskurve Freiwilliger möge mit der Truppenstärke überproportional steigen bzw. immer unelastischer werden. Es wird ein quadratischer Verlauf angenommen KF  = f۰F2. Die Kosten je Freiwilligem sind dann     dK/dF= 2f۰F und nehmen mit der Anzahl der Freiwilligen F zu.
  • Die Kosten der Wehrpflichtigen sinken mit der Zahl der Freiwilligen, da bei fixer Truppenstärke Ā Wehrpflichtige durch Freiwillige substituiert werden und umgekehrt. Die Kosten der Wehrpflichtigen KW seien auf einem Sockelbetrag für die Rekrutierungsstrukturen linear, also KW = R + wW. In w seien nicht nur die reinen Personal-, sondern auch die Ausbildungskosten usf. enthalten.
  • Die zu optimieren Gesamtkosten sind K = K+ KF + KW = v(F + W) + f۰F2 + R + wW. Die Anzahl der Freiwilligen ist der Aktionsparameter, weshalb die Kosten hier in Abhängigkeit von F dargestellt werden. Einsetzen von W = Ā – Fm aus (1) und Umformung ergibt in Bezug auf den Aktionsparameter F die quadratische Gleichung

K = (R + (v + w)Ā) + (v – m(v + w))F + f۰F2,

deren Minimum dort liegt, wo die Steigung der Kurve Null ist.

Diese Optimierung der Gesamtkosten aus volkswirtschaftlichen Kosten sowie den Kosten von Freiwilligen und Wehrpflichtigen lässt sich auch als Schaubild darstellen (Abb. 1): [6]

Abb. 1: Kostenoptimierung des Verhältnisses von Freiwilligen und Wehrpflichtigen, eigene Darstellung. Zahlenverhältnisse nur zur Illustration. Horizontal: Kampfkrafteinheiten in Kopfzahl von Wehrpflichtigen, max. 400. Vertikal: Kosten 

Die Freiwilligenkosten verlaufen progressiv, da nur so die Truppenstärke ausschließlich mit Freiwilligen erreicht wird. Die Wehrpflichtigenkosten sinken mit der Freiwilligenzahl, und zwar proportional, da sie nicht vom Arbeitsmarkt, sondern vom Staat bestimmt werden. Die volkswirtschaftlichen Kosten sinken ebenfalls mit der Zahl an Freiwilligen, da jeder Freiwillige mehrere (m) Wehrpflichtige ersetz, die dem Arbeitsmarkt nicht entzogen werden.

Das gesamtwirtschaftliche Kostenoptimum der Anzahl Freiwilliger liegt je nach Konstellation irgendwo zwischen Null und der Truppenstärke Ā. Umgekehrt liegt der kostenoptimale Anteil der Wehrpflichtigen immer zwischen dem m-fachen von Ā und Null.[7]

Eine Bundeswehr ohne Wehrpflichtige ist nicht kostenoptimal, wenn sie so groß sein soll, dass die Kosten der Freiwilligen überproportional ansteigen müssen. Dieser Umstand wird regelmäßig übersehen, weil für die Kosten Freiwilliger stets ein staatlich gegebener proportionaler Verlauf unterstellt wird.

Wehrgerechtigkeit und „Schwedisches Modell“? 

Auch wenn es verfassungsmäßig gedeckt ist, einen wie zu Zeiten des Kalten Krieges nur geringen Anteil von wehrpflichtigen Männern einzuziehen und auch wenn dafür wirtschaftliche Gründe sprechen, bleibt doch das Problem der politischen Akzeptanz dieser mangelnden Wehrgerechtigkeit. Die Lösung ist allerdings nicht die Verpflichtung weiterer, für den Wehrdienst nicht benötigter Menschen, da dieses einen verfassungsmäßig unzulässigen, weil nicht erforderlichen staatlichen Eingriff darstellte.

Es werden Hoffnungen auf das „Schwedische Modell“ gesetzt. Danach besteht Wehrpflicht für Männer, und die Wehrerfassung ist vollständig. Aber es werden tatsächlich nur die am besten Geeigneten und Motivierten eingezogen, die es dem Vernehmen nach dann als eine Auszeichnung ansehen zu dienen. Wenn das so ist, sind die schwedischen Streitkräfte jedoch eine reine Armee von Freiwilligen. Der Unterschied ist der Anstoß durch die Wehrerfassung. Das „Schwedische Modell“ ist dann nur Employer Branding wie es im Recruiter-Jargon heißt. 

Die angestrebte Truppen-Sollstärke in Schweden liegt bei 40 Prozent der Stärke im Kalten Krieg, so wie in Deutschland etwa auch. Aber das gilt angesichts der neuen Bedrohungslage nicht mehr als verteidigungsfähig oder kriegstauglich. MitEmployer Branding allein kommt man nicht weiter. Wenn es auch mit einem attraktiveren Angebot nicht gelingt, eine kriegstaugliche Anzahl von Freiwilligen zu rekrutieren, führt kein Weg an der einer „echten“ Wehrpflicht vorbei, sei es auch für einen „ungerecht“ niedrigen Anteil eines Männerjahrgangs. 

„Wehrdienst wie früher“ künftig nicht wieder

Wehrgerechtigkeit ist dann nur durch eine gerechte Remuneration der Wehrpflichtigen hzu erreichen, die die Wehrpflichtigen nicht schlechter stellt als ihre ungedienten Jahrgangsgenossen:

  • einen Wehrsold mindestens in der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns, auf den die unfreiwilligen Unterkunftsleistungen etc. nicht angerechnet werden
  • berufs- und ausbildungsfördernde Maßnahmen auch zulasten ungedienter Jahrgangsgenossen in Betrieben, Hochschulen etc., um den Eingriff in den Lebenslauf zu kompensieren
  • eine zeitgemäße, „zivile“ Gestaltung der Wehrdienstzeit als motivierende und gewinnbringende Lebensphase ohne Gammeldienst, Vorgesetztenschikanen und anderen bundeswehrtypischen Missständen – auch mit dem Ziel, aus den Wehrpflichtigen Längerdienende und einsatzfähige Reservisten heranzuziehen.

Wenn das gelingt, wird der Bundeskanzler mit seiner Feststellung rechtbehalten, dass es „Wehrdienst wie früher“ künftig nicht wieder geben wird.


[1]   Vorwärts, 2/2024 v. 18.04.2024, S. 6     

[2]   ebenda

[3]   Nico Lange: Wie man Russland schlagen kann – Lektionen aus dem Verteidigungskrieg der Uk-rainer, in: Sirius. Zeitschrift für strategische Analysen. 2024, Band 8, Heft 1. S. 16 ff., insbes. S. 29

[4]   Steinmeier: Pflichtzeit festigt die Demokratie, FAZ v. 26.05.2023  

[5]   Unter „Freiwilligen“ werden hier alle nicht als Wehrpflichtige dienende Soldaten verstanden, al-so die Zeit- und Berufssoldaten nicht allein der „Freiwillige Wehrdienst“ der Bundeswehr.

[6]   Für diese Gesamtkosten in (5) ergibt sich ein Minimum für Fmin = (m (v + w) – v)/2f

     Diese Gleichung lässt sich plausibel interpretieren:

‒   Je größer m ist, also je mehr Wehrpflichtige einem Freiwilligen militärisch äquivalent sind, desto weniger Freiwillige werden benötigt.

‒   Je höher die Kosten eines Wehrpflichtigen w sind, desto weniger Freiwillige werden benö-tigt.

‒   Die Anzahl der Freiwilligen steigt mit wachsenden volkswirtschaftlichen Kosten je Soldat v, weil ein Freiwilliger mehrere dem Arbeitsmarkt entzogene Wehrpflichtige substituiert.

‒   Die Anzahl der Freiwilligen sinkt  mit wachsendem Kostenfaktor f der Freiwilligen.

[7]   Das gilt nur dann nicht, wenn die Kampfkraftrelation m eines Freiwilligen kleiner als das Kos-tenverhältnis eines Freiwilligen zu dem eines Wehrpflichtigen ist, wenn m < (v + dKF /dF)/(v + w). Das ist unwahrscheinlich, denn dKF /dF und w werden der ungefähren Größenordnung nach gleich sein, da w die Ausbildungskosten enthält. Dann wäre m nahe an 1, was bei dem hohen Anteil noch in Ausbildung befindlicher und kurzgedienter Wehrpflichtiger nicht anzunehmen ist.

Für die Herleitung nehme man Fmin = (m(v + w) – v)/2f der maximale Freiwilligenzahl Ā/m gleich und erweitere denn Quotienten mit F. Dann erhält man im Nenner 2f۰F = dKF /dF sowie  Ā/mF = 1 und mithin m(v + w) – v = dKF /dF). 

DAS KÖNNTE IHNEN GEFALLEN