„Bürger an die Macht. Wie unsere Demokratie besser funktioniert“

von Diskurs Hamburg

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Obwohl ich von jeher ein überzeugter Verfechter der Demokratie bin, habe ich viele Jahre mit den konkreten Institutionen, Prozessen und Personen unseres politischen Systems gehadert. Meine erste Publikation zu einem Kernproblem der Parlamentarischen Demokratie ist von 1989. Aus dem Thema, mit dem ich seit drei Jahrzehnten gerungen habe, ist jetzt das Buch entstanden.

Es stellt sich unter anderem die Frage, warum die Bürger bei Umfragen den handelnden Politikern und Parteien und deren Politikergebnissen regelmäßig katastrophal schlechte Zeugnisse ausstellen.
Prof. Jörn Kruse

Es handelt sich um eine konstruktive Neubewertung unserer demokratischen Institutionen und der Strukturen unseres Staates. Das Buch ist in seiner Diktion zwar moderat, aber radikal in seinen Analysen und Reformvorschlägen. Es lässt sich nicht von der Selbstzufriedenheit der mächtigen Politiker und Parteien bremsen und auch nicht von der Tabuisierung des Grund-gesetzes (jenseits der Grundrechte) durch die Verfassungsjuristen und Politikwissenschaftler.

Es stellt sich unter anderem die Frage, warum die Bürger bei Umfragen den handelnden Politikern und Parteien und deren Politikergebnissen regelmäßig katastrophal schlechte Zeugnisse ausstellen, obwohl sie sich dezidiert für die Demokratie aussprechen. Warum haben sie dennoch  –  subjektiv und objektiv  –   so  wenig Einfluß auf die Politik und die Personen, die sie machen? Warum ist die Politik oft so wenig nachhaltig?  Werden die geeigneten Personen Politiker? und wenn nein, warum nicht?

Manche Reformvorschläge sind eher kleinräumig und aktuell. Z.B. wird die seit vielen Jahren bestehende Unfähigkeit und Unwilligkeit der Politiker, ein brauchbares Wahlrecht zum Bundestag zu konzipieren und zu verabschieden, mit einem völlig neuen Wahlsystem beantwortet, das die jetzt vorhandenen Mängel gar nicht erst aufkommen lässt und keine 5%-Sperrklausel kennt.

Wie unsere Demokratie besser funktioniert

Andere Reformvorschläge sind fundamentaler Art. Z.B. werden in meiner „Demokratischen Reformkonzeption“ das Parlament und die Regierung unabhängig voneinander direkt von den Bürgern gewählt, was das bisherige „Koalitionstheater“ überflüssig und die Regierung sofort handlungsfähig macht.

Ein Kernproblem des aktuellen politischen Systems ist die übergroße Macht sehr weniger Parteien, die oft dysfunktional wird, wenn es nicht nur um Gesetzgebung und Regierungs-entscheidungen geht, sondern auch um die Personalentscheidungen bei allen Gerichten und staatlichen Fachinstitutionen, bei denen es eigentlich primär um die fachliche Kompetenz gehen sollte. Aus solchen Gründen wird in der Reformkonzeption  ein Bürgersenat vorge-schlagen, der nicht aus Parteipolitikern besteht und von den Bürgern direkt gewählt wird.

Einen kurzen Aufriss, Gliederung und Leseprobe erreichen Sie über den Link  Kohlhammer-Verlag

DAS KÖNNTE IHNEN GEFALLEN