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„Lieber einmal mehr über den Frieden sprechen“ ist ein Ausspruch der österreichischen Friedensaktivistin und ersten weiblichen Friedensnobelpreisträgerin (1905) in der Geschichte der Preisverleihung Bertha von Suttner (1843-1914), den sie kurz vor ihrem Tod und dem Beginn des ersten Weltkrieges in ihren „Memoiren“ veröffentlicht hat (1).[1] Und er trifft auch auf die Bemühungen zu, den Ukraine-Krieg auf diplomatischem Weg zu lösen. Insofern stimme ich Jan Thieme nicht zu, dass es bisher genügend Initiativen in diese Richtung gegeben hat, was auch Klaus von Dohnanyi und Erich Vad in dem von mir rezensierten Buch „Krieg und Frieden – Deutschland muss sich entscheiden“ als Kernbotschaft an Europa formuliert haben. Untermauert wird ihr Appell von den Bemerkungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die in Budapest vor einigen Wochen gesagt hat, dass sie 2021 ein neues Gesprächsformat mit Russland ins Leben rufen wollte, was jedoch von den baltischen Staaten und Polen damals nicht gewünscht wurde. In der Sendung „Maischberger“ hat am 11. November der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) diese Aussage bestätigt und behauptet, dass der Ukraine-Krieg unter einer Kanzlerin Merkel nicht stattgefunden hätte. Diese These halte ich zwar für gewagt, aber ich stimme mit Sigmar Gabriel insofern überein, dass Europa die Chance nicht genutzt hat, mit Russland über gegenseitige Sicherheitsinteressen zu sprechen. Die aktuellen Nachrichten der letzten Tage bestätigen, dass im Gegensatz zu Europa die Vereinigten Staaten mit Vertretern Russlands Gespräche zur Beendigung des Krieges geführt und dazu ein Diskussionspapier vorgelegt haben, das im weiteren Procedere auch die Interessen der Ukraine berücksichtigen muss, um die Chance auf einen Waffenstillstand zu erhöhen.
Denn dass der Krieg in der Ukraine allein durch militärische Stärke beendet werden kann, wie sich das Jan Thieme wünscht, wird von den meisten Militärexperten bezweifelt. Die Ukraine ist zurzeit an allen Fronten in der Defensive und wird zudem noch von einem riesigen Korruptionsskandal auf Regierungsebene „durchgeschüttelt“, was hierzulande bei Teilen der Bevölkerung die Frage aufwirft, wo unsere Milliarden angesichts knapper Kassen und hoher Staatsverschuldung eigentlich hingehen und ob sie wirklich dazu beitragen, den Krieg zu beenden. Tausende junge ukrainische Männer fliehen gegenwärtig in den Westen, weil sie nicht kämpfen wollen – von militärischer Stärke kann demzufolge nicht die Rede sein. Wenn damit allerdings gemeint sein sollte, dass der Westen, also die NATO, militärische Stärke zeigen soll, so hat sie dies längst beschlossen, was aus meiner Sicht auch ein richtiger Schritt in Richtung Frieden ist: Denn wir müssen jederzeit verteidigungsfähig sein. Allerdings wird eine militärische Abschreckung im Sinne von „Frieden schaffen, mit noch mehr Waffen“ nicht vollumfänglich dazu beitragen, Europa zu einem Kontinent des Friedens zu machen. Denn fehlende Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland und die Ankündigung beider Seiten, eventuell wieder Atomtests durchzuführen, steigert die Gefahr eines nuklearen Konflikts. Deshalb muss eine „Philosophie der Abschreckung“ immer auch mit Verhandlungen einhergehen, wie das Ende der 1970er Jahre durch den Nato-Doppelbeschluss unter Bundeskanzler Helmut Schmidt realisiert wurde. Ich verstehe deshalb die von Jan Thieme angeführte Hegelsche Dialektik anders: Der Widerstreit zwischen zwei Extremen führt bei Hegel nur durch Diskursivität zu einer höheren Qualität. Wenn also Krieg und Frieden diskursiv miteinander ringen, kann dies nicht zu „kriegerischem Frieden“ führen, sondern nur zu einer Verhandlungslösung in Richtung Frieden, die zwar viel Geduld und einen langen Atem erfordert, aber Europas Zukunft für die junge Generation sicherer macht und außerdem dem Anspruch der Hegelschen Philosophie auf Rationalität als Mittel der Gestaltung gesellschaftlicher Beziehungen gerecht wird.
[1] Vgl. Bertha von Suttner: Memoiren. Hofenberg Sonderausgabe 2015, S. 323.
