Jetzt ist der Moment – Europa 2026

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Gerade ändert sich ziemlich viel in der Welt und die Realitäten sortieren sich neu. Der kanadische Ministerpräsident Mark Carney spricht von einem Bruch in der Weltordnung. Die wichtigsten Ereignisse dabei sind:

1. China wird Weltmacht Nr. 1 (wirtschaftlich und militärisch).
2. Die USA geben ihre Führungsrolle in der freien Welt auf zugunsten einer engen Nationaldoktrin.
3. Russland will zur alten Staatenordnung der UdSSR zurück.
4. Die Ölländer wollen mehr Einfluss nehmen.
5. Die Schwellen- und Entwicklungsländer suchen neue Partner.

Und was macht Europa? Europa verharrt in den alten Strukturen. Zwar ist es gelungen, die mittel-und osteuropäischen Länder aufzunehmen, aber die europäische Struktur ist dabei noch kompli-zierter geworden. Und man hat ein wichtiges Mitglied durch Dummheit verloren. Europa wird somit ungeachtet seiner wirtschaftlichen Stärke zum weltpolitischen Spielball.

Was ist zu tun?

Europa muss sich eine neue Struktur geben und damit bestehende Schwachpunkte überwinden. Das größte Hindernis ist dabei der immer noch in vielen Ländern bestehende nationale Machtanspruch. Dieser muss zugunsten einer europäischen Einheit und eines Ordnungsrahmens aufgegeben werden. Konkret: Europa braucht eine starke, demokratisch legitimierte Regierung mit einheitlichen multi-nationalen Ministerien. Wie in den USA wählen dazu alle europäischen Bürger einen Präsidenten und ein Parlament. Daneben kann es noch einen Bundesrat oder Senat geben, der von den einzelnen Ländern konstituiert wird. Präsident und Parlament entscheiden über die Grundzüge der Wirt-schafts- und Finanzpolitik (incl. Landwirtschaft), die Außenpolitik, die Infrastruktur, die Umwelt-politik, die Verteidigungspolitik (eine Armee mit nationalen Divisionen) und die Justizpolitik (eine Verfassung, starkes Europarecht). Amtssprache ist Englisch. Daneben gibt es eine unabhängige Zentralbank, die die Einheitswährung sichert.

In den Ländern verbleiben Ministerien für Arbeit und Soziales, Wohnen, Migration, Bildung, Gesundheit, Forschung-und Entwicklung sowie Kultur. Damit können die Länder ihre „nationalen“ Eigenheiten autonom entwickeln.

Das sind große, einschneidende Veränderungen, die von den meisten aktuellen Mandatsträgern abgelehnt werden würden, da sie einen Bedeutungsverlust fürchten. Der aktuell schon eingetretene Bedeutungsverlust wird ja meist nicht wahrgenommen im Tagesgeschäft und wird daher nicht so stark empfunden. Aber natürlich ist er existent. Es ist daher notwendig oder hilfreich, wenn über  diese Limitationen ehrlich informiert werden würde. Unsere Medien sollten die nationale Denk-weise aufgeben und sich europäisch öffnen. Es muss viel mehr über die Gemeinsamkeiten berichtet werden und die Herausforderungen als über nationale Differenzen. Dass das prinzipiell möglich ist, haben die großen Europäer wie Robert Schuman, Jean Monet, Paul-Henri Spaak und Sicco Mansholt bewiesen, die Europa vorangebracht haben. Nicht zu vergessen Giscard dÈstains und Helmut Schmidt mit ihrer Initiative zur gemeinsamen Währung. Das waren epochale Schritte auf dem Weg zur Europäischen Vereinigung aber die reichen heute leider nicht mehr.

Notwendig ist aufgrund der heutigen starken Veränderungen eine sehr schnelle Umsetzung. Notwendig ist es, innerhalb eines Jahres die notwendigen Diskussionen zu führen und abzuschließen und dann in einem Jahr zu wählen und die neue Organisation aufzubauen und mit Leben zu erfüllen. Wenn Europa dazu nicht die Kraft hat und weiter als buntes Nationengemisch auftritt, wird es in der neuen Weltordnung zerrieben werden und untergehen. Es wird sich eine neue Führungsmacht suchen und deren Anforderungen folgen müssen. Das kann kein Bürger Europas sich wirklich wünschen.