Think I of England at night…Brexit und die Selbstbestimmtheit der Völker

von Diskurs Hamburg

Dies ist eine sehr persönliche Geschichte. Sie handelt von meinen ganz direkten Erleben von dem Prozess, der gemeinhin als „Brexit“ bezeichnet wird, aber einen viel breiteren, ganzheitlichen Lossagungsprozess des Vereinigten Königreichs von Europa bedeutet. Dass der Brexit-Prozess auch mit meinem eigenen, persönlichen Lossagen von privaten Bindungen nach England einhergeht, steht auf einem anderen Blatt und soll hier keine Rolle spielen.

Am Tag des Brexit-Referendums war ich in Singapur und besuchte dort eine Fachtagung. Ich war überrascht, mit welchem großen Interesse die Teilnehmer der Tagung im Liveticker das Eintrudeln der Ergebnisse verfolgten. In mir wurde es heiß und kalt, als das Ergebnis klarer und klarer wurde. Mit einem Pro-Brexit Votum hatten die wenigsten gerechnet. Ist das jetzt das Ergebnis, mit dem ich heimlich gerechnet hatte? Oder bedeutet es, wie von vielen beschworen, das Ende des Abendlandes?

Ich habe mein halbes Leben jeweils in Deutschland und in England verbracht, und müsste somit auf den ersten Blick Schmerzen empfinden beim Auseinanderbrechen einer Allianz beider Länder. Und dennoch empfinde ich in gewisser Weise den Brexit als ein reinigendes Gewitter: als einen richtigen Schritt der Selbstbehauptung entgegen dem Integrierungswahn. Das Vereinigte Königreich ist, und das ist das Schöne, immer herrlich unangepasst. Das lässt sich bereits an der Kleidung und dem Aussehen der Menschen ablesen; es zeigt sich aber etwa auch in der herrlichen Skurrilität vieler meiner britischen Landsleute. Zugleich aber ist man wirtschaftlich erfolgreich und weiß es, politische Risiken und wirtschaftliche Erfolgsaussichten nüchtern abzuschätzen. Diese Kombination von individueller Furchtlosigkeit, „anders“ zu sein, gepaart mit ökonomischem Sachverstand, führt zu einer nüchternen und vorurteilsfreien Beurteilung des europäischen Einigungsprozess, der in Deutschland aus politischer Korrektheit und Scham vor der eigenen Vergangenheit gar nicht zulässig ist. Es geht, schlicht gesagt, um die simple Frage, ob uns die Europäische Union in ihrer politischen Verfasstheit wirklich die Vorteile bringt, die ihr immer zugeschrieben werden.  

Wer, wenn nicht die Engländer, sollen dann den Mut aufbringen, der EU den Spiegel vorzuhalten? Wer sonst soll ausrufen, dass der Kaiser nackt ist? Deutschland wird es mit Sicherheit nicht tun, zu sehr ist man aus historischer „Verantwortung“ gehemmt, die Sinnhaftigkeit der Aufgabe nationaler Souveränität in Frage zu stellen. Frankreich auch nicht: in Paris verfolgt man das Ziel, Europa den eigenen Stempel aufzudrücken und sieht in der Union ein Instrument, die deutsche Vormachtstellung zu zähmen. Die kleineren und insbesondere osteuropäischen Mitgliedstaaten sind wirtschaftlich von der EU abhängig. Nein, es bleibt nur der freie Geist eines stolzen, unabhängigen Landes, das den Mund aufmacht.

Immer wieder werde ich gefragt, ob man nicht anstatt sie zu verlassen die EU hätte reformieren sollen. Das ist sicherlich im Ansatz richtig: ein konstruktives Mitarbeiten ist immer ergebnisorientierter; exit ist einseitiger als voice. Die Europäische Union ist aber mittlerweile so dramatisch verkrustet, der Zentralisierungsprozess und der Weg zur Haftungsunion sind so unumkehrbar geworden, dass jegliche Reformbemühungen erfolglos anmuten müssen. Es verhält sich wie bei den großen amerikanischen Internetkonzernen: wo Regulierung nicht mehr weiterführt, hilft nur noch das Aufbrechen.

Es gehört zu den bemerkenswerten Umständen dieser Zeit, dass die britische Bevölkerung diese Lage richtig eingeschätzt hat und auch nicht auf den letzten Metern Angst vor der eigenen Courage bekommen hat. Was habe ich als deutsch-britische Journalistin in den letzten Jahren in meinen Gesprächen für vielfältige Befürchtungen vorgetragen bekommen, was für Sorgen, Ängste und irrationale Projektionen! Von allen Seiten drangen sie durch, die von einigen Eliten sorgfältig gestreuten Fakten, es werde zu einem wirtschaftlichen Chaos kommen, Großbritannien werde abgehängt und werde in der Welt keine Rolle mehr spielen.

Das Gegenteil ist der Fall: wie es auch den Brexit-Skeptikern langsam dämmert, ist der Abschied von der Europäischen Union gerade dabei, zur Erfolgsgeschichte zu werden. Davon zeugt nicht zuletzt der britische Impferfolg gegen die Corona-Pandemie, der, befreit von den lähmenden Fesseln der EU-Bürokratie, viel schneller, flexibler und erfolgreicher gestaltet wurde als in den EU-27. Erste neue Handelsverträge mit Drittstaaten werden geschlossen, Althergebrachtes wird hinterfragt, und frischer Wind mit marktliberalem Gedankengut hält Einzug in die Gesetzgebung. Die wirtschaftlichen Aussichten sind gut: Großbritanniens Wirtschaft ist in den letzten Jahren schneller gewachsen als beispielsweise die Deutschlands. Das Vereinigte Königreich profitiert von der Tatsache, dass es die Heimat der Weltsprache und damit attraktiv für qualifizierte Immigranten ist. Zudem besitzt Großbritannien Universitäten von Weltruf und herausragende Privatschulen. London hat eine sehr lebhafte Start-up-Szene. In Verbindung mit einfachen Regeln für Firmengründungen, weniger Bürokratie und wettbewerbsfähigen Steuersätzen kann der Brexit zu einem wirtschaftlichen Befreiungsschlag werden. Auch demokratisch steht man selbstbewusster da, kann doch nunmehr mit Fug und Recht sagen, durch einen per Referendum gebilligten Prozess die ungewählten EU-Beamten abgestreift zu haben. Vor allem aber: dieses Land hat seine Würde wiederbekommen. Es hat es gewagt, dem Brüsseler Bürokratiemonster die Stirn zu bieten und in eine selbstbestimmte Zukunft zu treten.

Als ich einmal in einem Londoner Kaufhaus auf der Rolltreppe stand, wurde ich ungewollt Zeuge eines Gesprächs zwischen zwei Geschäftsleuten, die hinter mir standen und sich über die Sinnhaftigkeit einer Europäischen Union mit Ländern wie Rumänien, Litauen und Kroatien unterhielten. „Look at the dynamic countries of East Asia“, sagte einer der beiden. „It’s those countries that we should partner with“.

Wenn es noch eines letzten Beweises für die Unfähigkeit der Brüsseler Bürokratie bedurft hätte, die Zeichen der Zeit zu erkennen, dann war es der regelrecht verblendete, harte Verhandlungsprozess über das Brexit-Abkommen. Allen Seiten war klar, dass ein Brexit ohne Abkommen in niemandes Interesse lag; zu eng waren und sind die wirtschaftlichen Interessen infolge der jahrzehntelangen Wirtschaftsintegration miteinander verwoben. Allen Seiten war ebenfalls klar, dass die Zweijahresfrist für das Ausscheiden bedeutete, dass das Vereinigte Königreich formal in der schwächeren Position war: die Zeit spielte gegen die britische Seite; die Uhr tickte. Mit welcher eiskalten Härte die EU diese Position jedoch ausnutzte, hat mich schockiert. Michel Barnier und sein Stab haben die Verhandlungen so dermaßen gegen die Wand fahren lassen, es zu einer solchen Demütigung der Briten kommen lassen, dass ich mich für Europa regelrecht schäme. So kann man nicht mit einem der größten EU-Mitgliedsländer voll stolzer Tradition umgehen, dass einen maßgeblichen Beitrag zur europäischen Einigung und wirtschaftlichen Festigung der letzten Jahrzehnte geleistet hat! So kann man nicht den demokratischen Willen der überwiegenden Mehrheit der britischen Bevölkerung komplett ignorieren! So kann man nicht „verhandeln“ und dabei alle angeblichen europäischen Werte von Fairness und Gleichberechtigung verraten. Ich habe viele Freunde in London, die ursprünglich für einen Verbleib in der EU eingetreten sind und beim Referendum auch noch gegen den Austritt votiert haben. Im Angesicht der dann folgenden mutwilligen Erniedrigung ihres Landes durch die Brüsseler Verhandlungsführer, im Antlitz dieser hässlichen Brüsseler Fratze, haben sich jedoch viele mit Grauen abgewendet. So hörte man gegen Ende der Verhandlungsphase auch in traditionell europafreundlichen Lagern immer stärker den Wunsch: nichts wie raus hier.

DAS KÖNNTE IHNEN GEFALLEN