Annalena Baerbock: Erster Antrittsbesuch, erster Fettnapf

von Diskurs Hamburg

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Die frisch gekürte Außenministerin macht ihren Antrittsbesuch in Paris und anschließend in Brüssel.

Die Welt berichtet in ihrer Onlineausgabe am 9. Dezember von den Drohungen Baerbocks gegenüber Russland. Sie sagte wörtlich: „Russland würde einen hohen politischen und vor allem wirtschaftlichen Preis für eine erneute Verletzung der ukrainischen Staatlichkeit zahlen“. Gleichzeitig solle eine militärische Eskalation vermieden werden und Lösungen könne man nur auf einem diplomatischen Weg finden. Sie sei bereit, sich dabei persönlich zu engagieren.

Wollte sie sich persönlich auf diplomatischem Weg einbringen, so müsste sie Putin zu einem Meinungsaustausch treffen. Russland zu drohen und über Abwesende herzuziehen, missachtet die Regeln eines ordentlichen Umgangs miteinander, von Diplomatie ganz zu schweigen. Es bleibt rätselhaft, wie Baerbock, die bereits mehrmals bewiesen hat, dass sie eines ordentlichen Miteinander nicht fähig ist, zur Chefdiplomatin ernannt werden konnte.

Darüber hinaus sollte vorab eine geopolitische Würdigung entsprechend der deutschen Interessenlage vorgenommen werden. Ist Ausgleich und Verständigung mit Russland bedeutender als die Unterstützung einer Aggressionspolitik in der Ukraine? Oder ganz konkret: Kann die Ukraine oder kann Russland, das der grünen Energiewendepolitik geschuldeten Gasdefizit ausgleichen?

Die Bundesregierung wäre gut beraten, die Außenministerin Baerbock zu einem Grundkurs in Außenpolitik zu verpflichten, bevor sie weiteren außenpolitischen Schaden anrichtet. Bis dahin möge sie Außenpolitik den Profis des Auswärtigen Amtes überlassen.

DAS KÖNNTE IHNEN GEFALLEN