Ideologie statt Vernunft. Ruinieren die Grünen unseren Wohlstand?

von Diskurs Hamburg

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Die Energiepreise, insbesondere für Gas und Strom, sind dramatisch in die Höhe gegangen, und zwar sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen. Viele Haushalte werden davon finanziell überfordert und fürchten das Schlimmste. Viele energieintensive Unternehmen, wozu unter anderem auch Bäckereien und andere Mittelständler gehören, planen die Produktionseinstellung oder die Verlagerung ins Ausland oder haben das bereits in die Wege geleitet. Zur Zeit ist  —  wie zu Kriegszeiten  —   von drohenden Stromsperren bzw. Blackouts die Rede, was katastrophale Folgen für die gesamte Gesellschaft hätte.

Die gegenwärtige Bundesregierung versucht den Bürgern einzureden, das läge alles an Putin‘s Krieg gegen die Ukraine. Das ist jedoch eine billige Ausrede. Wenn diese und die früheren Regierungen nicht so verheerende Fehler in der Energiepolitik gemacht hätten, wäre auch Putins Gassperre (nachdem ihm die EU ihrerseits einen Gas-Nachfrage-Boykott in Aussicht gestellt hatte) viel leichter zu bewältigen gewesen. Die katastrophalen Fehler der deutschen Energiepolitik beruhten ihrerseits auf kurzsichtigem Denken der Verantwortlichen als Folge des politischen Nachhaltigkeitsproblems,[1] auf fachlicher Inkompetenz und/oder auf einer aberwitzigen ideologischen Verbohrtheit.

Letzteres gilt bei der gegenwärtige Bundesregierung vor allem für die Grünen, die gerade dabei sind, mit der Abschaltung der letzten Kernkraftwerke die Versorgungssicherheit in einem Ausmaß zu gefährden, wie ich es mir früher niemals hätte vorstellen können  —  und das sehenden Auges aus purer, manchmal infantiler, aber immer unverantwortlicher Grünen-Ideologie. Wirtschaftsminister Robert Habeck, von dem ich anfangs (trotz seiner fehlenden Ökonomie-Kompetenz) noch einen relativ guten Eindruck hatte, macht jetzt einen Kotau vor den Mitgliedern der grünen Basis, die  — weil sie ideologisch verpeilt sind  —  ihre pure Verantwortungslosigkeit offenbaren. Und Robert Habeck zeigt sich nicht als Staatsmann, sondern als Parteipolitiker. Solche Parteien und Politiker können  —  wenn es schlecht läuft  —  ziemlich viel von unserem erarbeiteten Wohlstand ruinieren.    

Simplifizierte Grafik zu den Effekten unterschiedlicher Kernkraftwerks-Kapazitäten    

Um die grundlegenden Zusammenhänge zwischen den Kapazitäten (insb. bei den Kernkraftwerken) und den Marktpreisen für Strom grafisch zu veranschaulichen, sind in Abb. 1 in starker Vereinfachung vier Typen von Kraftwerken zur Stromerzeugung eingezeichnet, nämlich die „Erneuerbaren“ (Windkraft- und Solarenergie),  Kernenergie, Kohle und Gas. Diese sind nach steigenden Grenzkosten (vertikale Achse) geordnet und werden bei zunehmender Stromnachfrage (horizontale Achse) in dieser Reihenfolge nach dem Merit-Order-Prinzip zur Stromerzeugung eingesetzt.[2] Die Grenzkosten des letzten eingesetzten Kraftwerks bestimmen grundsätzlich den Marktpreis für Strom. Zur besseren grafischen Veranschaulichung sind die Grenzkosten der Erneuerbaren, die nahezu null sind, und der Kernenergie übertrieben hoch eingezeichnet.[3]

In der oberen Abbildung sind für die vier Kraftwerkstypen vereinfacht jeweils Kapazitäten von 20 eingetragen. Die Einsatzreihenfolgen und die Kapazitäten jedes Typs werden theoretisch durch den Linienzug ABCDEFGH beschrieben, den man als Merit-Order-Linie bezeichnet. Bei einer Stromnachfragemenge von 50 tragen also die Erneuerbaren und die Kernenergie mit ihrer gesamten Kapazität (20+20) und die Kohlekraftwerke mit der Hälfte ihrer Gesamtkapazität (10) zur Produktion bei. Entsprechend des Merit-Order-Prinzips ist der aktuelle Preis  —  bestimmt durch die Kohlekraftwerke als Grenzkosten des letzten eingesetzten Kraftwerks  —  gleich 2.

Wenn nun die meisten Kernkraftwerke stillgelegt werden und sich die Kernenergiekapazität von 20 (Linie CD in der oberen Abbildung) auf 5 (Linie CD in der unteren Abbildung) reduziert, verändert sich auch die Merit-Order-Linie, dargestellt durch eine Verschiebung der Kapazitäten von Kohle und Gas um 15 Mengeneinheiten (also die ausgefallene KKW-Kapazität) nach links. Bei gleichbleibender Stromnachfrage von 50 tragen nun die Erneuerbaren (20), die Kernenergie (5) und die Kohle (20) jeweils mit ihrer gesamten Kapazität und die Gaskraftwerke mit einem Teil ihrer Gesamtkapazität (5 von 20) zur Produktion bei. Damit steigt der Preis (gemäß der Grenzkosten der Stromproduktion durch Gas) auf 4. Wenn nun der Gaspreis als Folge der globalen Knappheit weiter steigen würde, würde auch der Strompreis entsprechend ansteigen.

Die Stilllegung einiger Kernkraftwerke würde also dazu führen, dass die dadurch ausgefallene Produktionsmenge jetzt durch Kohle und Gas produziert wird, was klimapolitisch zweifellos kontraproduktiv ist.

Wenn man in den vergangenen Jahren die Produktionskapazitäten durch Solar- und/oder durch Windkraft von 20 auf 40 (real und nicht nur verbal) verdoppelt hätte, würde sich auch die Merit-Order-Linie jeweils um 20 Mengeneinheiten nach rechts verschieben.

In der unteren Abbildung (also mit reduzierter KKW-Kapazität) würden die Erneuerbaren im Idealfall 40 Einheiten produzieren, die Kernkraftwerke 5 und die Kohle 5. Der Preis wäre dann 2 (Grenzkosten der Kohle), also die Hälfte des Preises in der Ausgangsabbildung.   

In der oberen Abbildung (also mit voller KKW-Kapazität) würden die Erneuerbaren im Idealfall 40 Einheiten produzieren und die Kernkraftwerke 10. Der Preis würde auf 1 (Grenzkosten der Kernkraftwerke) fallen, also auf die Hälfte des Preises in der Ausgangsabbildung.  


Dabei muss man allerdings berücksichtigen, dass die Erneuerbaren nicht grundlastfähig sind. Das heißt, dass weder der Wind dauernd ausreichend weht noch die Sonne immer scheint, ohne dass die Betreiber der Erzeugungsanlagen beeinflussen können, in welchem Maße das der Fall ist. Insofern ist die Darstellung in der Abbildung bezüglich der Erneuerbaren partiell illusorisch. In der Praxis bedeutet das, dass selbst hohe Überkapazitäten bei Solar und Windkraft keine Stromversorgungssicherheit herstellen könnten. Man benötigt dazu Gas-, Kohle- oder Kernkraftwerke, die einspringen können, wenn Solar und Windkraft nicht genügend Strom liefern, bzw. gleich die Grundlast sicherstellen.


Kernkraftwerke abschalten ?

In der gegenwärtigen Situation der Energieversorgung in Deutschland wäre es für die Versorgungssicherheit hochgradig riskant  —  wenn nicht gar töricht  —  von den verbliebenen drei Kernkraftwerken (Neckarwestheim, Isar II und Emsland) noch welche abzuschalten.[1] Diese Bewertung beruht insbesondere darauf, dass zur Zeit keiner weiß, wie sich die deutsche Energielage insbesondere in den nächsten Wintern entwickeln wird. Welche Kraftwerke sind verfügbar oder müssen eventuell aufgrund von Störfällen abgeschaltet werden. Welche Gasmengen sind für die Stromerzeugung sinnvoll verfügbar und zu welchen Preisen?[2] Wann werden die bisher nicht vorhandenen LNG-Terminals in Deutschland nutzbar sein? Zu welchen Preisen wird LNG (Liquified Natural Gas) eingekauft? Welche Probleme werden ansonsten noch auftreten, die es ratsam sein lassen, alle Quellen verfügbar zu halten?

Das Problem besteht nicht nur darin, dass eventuell nicht genügend Gas und Strom für Haushalte und Industrie verfügbar ist. Es ist auch eine Frage der effektiven Preise. Hohe Preise können nicht nur Private in Schwierigkeiten bringen und soziale Probleme und politische Proteste auslösen, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit vieler deutscher Unternehmen verschlechtern und/oder Produktionseinstellungen zur Folge haben, was entsprechende  Arbeitsplatzverluste nach sich zieht.      

Folgen kurzsichtiger Politik        

Die genannten Sachverhalte sind jetzt die Probleme der Ampel-Regierung. Aber sie ist nicht die politisch (allein) Verantwortliche. Neben Putin’s Aggression sind es vor allem die Fehlentscheidungen der Merkel-Regierungen, die sich erst jetzt für jeden erkennbar als kurzsichtig erweisen.

Mit dem in die Wege geleiteten Ausstieg aus der Kernenergie nach dem Tsunami von Fukuschima 2011 wollte die Kanzlerin Angela Merkel den Grünen, bei denen der Ausstieg aus der Kernkraft zum Gründungsmythos und zum Ideologiekern gehört, bei den Wählern das Wasser abgraben. Die haben aber lieber gleich das Original gewählt und Winfried Kretschmann kurz danach zum Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg gemacht. Den Atomausstieg hat im Ausland fast niemand verstanden und es im Wesentlichen für einen erneuten „deutschen Sonderweg“ gehalten. In Deutschland bekennen sich die Politiker (und gerade auch Angela Merkel) verbal laufend zu „Europa“, aber in der Praxis machen sie dann oft genug ihr eigenes egoistisches Ding, ohne die anderen Staaten auch nur ernsthaft zu konsultieren. Wissen die Deutschen immer alles besser oder sind ihnen die Nachbarländer einfach egal, wenn es für ihre Politiker um wichtige Dinge geht?

Schrittweise Kernkraftwerke stillzulegen ist nur dann verantwortbar, wenn vorher oder parallel dazu alternative Stromerzeugungskapazitäten aufgebaut werden, die auch im Krisenfall und bei Dunkelflaute funktionieren  —  und zwar real in der Praxis und nicht nur als politische Forderung. Trotz einiger Windräder und Solaranlagen konnte davon jedoch im hinreichenden Umfang nicht die Rede sein. Für diesen Befund ist es gleichgültig, wer dafür verantwortlich ist, z.B lästige Bürgerinitiativen vor Ort oder widerspenstige Ministerpräsidenten in Bayern oder Baden-Württemberg. Auch die Popularität des Ausstiegs in Medienkommentaren und Meinungsumfragen ist kein starkes Argument. Die Bürger und die meisten Journalisten sind  —  zumal in problemlosen Zeiten  —  immer weniger weitsichtig und weniger fachkundig als die Regierung (eigentlich sein sollte).   

Ein nächster großer Block, der uns jetzt auf die Füße gefallen ist, ist die Gasabhängigkeit von Russland, den Angela Merkel  —  Arm in Arm mit den russlandaffinen Sozialdemokraten  —  unter anderem durch die politische Unterstützung von Nordstream zu verantworten hat. Es sprach nichts gegen einen moderaten Gasbezug aus Russland, aber sehr viel gegen einen solchen im Umfang von 55% des Inlandsverbrauchs. Damit wurde Deutschland erpressbar.

Dies wäre auch gar nicht nötig gewesen, da die USA umfangreiche, substitutive Lieferungen auf Basis von LNG angeboten hatten. Die deutschen Politiker haben darin aber nur das Profitinteresse amerikanischer Fracking-Unternehmen gesehen. Das US-Gas wäre zwar etwas teurer als das russische gewesen, hätte aber durch die Bezugsdifferenzierung auch andere Handlungsoptionen geschaffen, die jetzt fehlen.

Dazu gehört auch, dass Deutschland ebenso wie fast alle anderen Länder in Europa dann eigene LNG-Terminals gebaut hätte. Damit stünde das amerikanische Gas unmittelbar im Wettbewerb mit Gas aus arabischen und anderen Regionen der Welt, was bis heute preisdämpfend gewirkt hätte. Der Bau von LNG-Terminals ist offenbar ebenfalls von Merkel verhindert worden.

Das Gleiche gilt für das Verbot von Fracking unter deutschem Boden, womit man grundsätzlich den gesamten deutschen Gasbedarf für viele Jahre decken könnte. Hätten wir Fracking frühzeitig entwickelt, wäre Deutschland energiepolitisch jetzt in einer deutlich besseren Lage, allein schon wegen der Diversifikation der Bezugsquellen. Aber für Grüne und einige andere ist Fracking nur Teufelszeug, über das man nicht einmal diskutieren sollte. Nach Auffassung vieler Fachleute ist Fracking dagegen umweltverträglich, wenn es an der richtigen Stelle professionell betrieben wird. Grüne opfern auch diesbezüglich die Vernunft für ihre Ideologie.

Im Ergebnis kann man sagen, dass die vier Merkel-Regierungen, an denen in drei Fällen auch die SPD beteiligt war, ihrer Nachfolgerin energiepolitisch durch einen Mangel an Voraussicht und Orientierung an ihrer kurzfristigen Popularität ein sehr schweres Erbe hinterlassen haben.

Grüne Gefährder des Wohlstands

Ich war entsetzt, dass erneut ein Nichtökonom Wirtschaftsminister geworden ist. Robert Habeck hätte lieber Klima als Wirtschaft gemacht. Und das hätte er sicher auch besser gekonnt. Mein Entsetzen hatte sich dann etwas gelegt, weil ich Robert Habeck anfangs als pragmatischen Politiker wahrgenommen hatte, der mit einem tiefen Kotau in Katar um Gasimporte geworben hat. Leider vergeblich. Allerdings habe ich mich in Robert Habeck   —  mindestens partiell  — getäuscht. Mit seiner Weigerung, die verbliebenen Kernkraftwerke bis zur Überwindung der Energiekrise am Netz zu lassen (vgl. Abb. 1), war er für mich wieder der Ideologe, der die Befindlichkeiten der grünen Altvorderen über ökonomische und politische Vernunft stellt. Nur in Deutschland sind die Grünen übrigens beharrlich und uneinsichtig gegen Kernkraft. Sie sollten mal bei ihren ausländischen Schwesterparteien nachfragen, um etwas dazuzulernen. Dass Robert Habeck jetzt offenbar bei der Kernkraft stückweise und widerwillig den Sachzwängen ein wenig nachgibt, lässt immerhin hoffen.

Wenn die Ampelregierung bei der Energiepolitik (und insbesondere bei der Kernenergie)  jetzt nicht konsequent das Ruder umlegt, werden erstens viele Haushalte und kleine Unternehmen finanziell überfordert  —  mit zahlreichen kurzfristigen und langfristigen Folgen. Wie bisher üblich alles mit Geld zuzuschütten, hilft sozial nur partiell und in jedem Fall nur kurzfristig. Die Staatsschulden (mit oder ohne Buchungstrickserei zur Umgehung der Schuldenbremse) müssen später zurückgezahlt werden. Die Mittel fehlen dann bei den dringend nötigen Investitionen in die kaputtgesparte und marode Infrastruktur (z.B. bei der Eisenbahn). Zweitens werden viele Unternehmen aufgeben und/oder ihre Produktion in andere Länder verlagern. Die Folgen einer verfehlten Energiepolitik können auf verschiedene Weise erhebliche Teile unseres Wohlstands ruinieren.

Ich glaube nicht, dass die Grünen tatsächlich die klammheimliche Absicht haben, in Deutschland eine Deindustrialisierung einzuleiten. Die Folge ihrer Politik könnte es gleichwohl sein. Oder wie würde es ihnen wohl gefallen, wenn sie ab 2023 als Blackout-Partei bezeichnet würden?

Es ist für mich eine Horrorvorstellung, von naiven, unkundigen Grünen-Politikern regiert zu werden, die im Wohlstand aufgewachsen sind, ihren Lebensunterhalt nie außerhalb von Politik und öffentlichem Dienst verdienen mussten und natürlich nicht wissen, wie sich ein Unternehmer fühlt, der seine Kosten (auch für die Löhne seiner Mitarbeiter) durch Markterlöse decken muss. Hinzu kommt ihre moralische Überheblichkeit, die durch keine Sachkenntnis gedeckt ist und die Leute nervt. Auch im Ausland schütteln darüber viele nur den Kopf.

Jeder Politiker und jede Partei, die die Versorgungssicherheit für ein bisschen mehr Klimaschutz (oder was sie dafür halten) in Gefahr bringen, sollte konsequent vom Hof gejagt werden  —  von den Wählern, versteht sich.


[1] Das „politische Nachhaltigkeitsproblem“ tritt auf, wenn nachhaltige (also längerfristig vernünftige) Entscheidungen kurzfristig „politische Kosten“ in Form von Nachteilen für die Politiker (z.B. verminderte kurzfristige Popularität) mit sich bringen, während die Vorteile für die Gesellschaft erst später sichtbar werden. Dann unterbleiben die langfristig „richtigen“ Entscheidungen nicht selten als Folge kurzfristiger Motive der Politiker. Vgl. dazu Kruse (2021), Bürger an die Macht. Wie unsere Demokratie besser funktioniert, S. 196ff und S. 265ff.

[2] Beide Achsen sind hier zur Vereinfachung nicht in realen Termini (Euro und Gigawatt) definiert, sondern in theoretischen Zahlenwerten.

[3] Dass die Grenzkosten innerhalb jedes Kraftwerkstyps als gleich eingezeichnet werden (horizontale Linien) ist ebenfalls eine unrealistische Vereinfachung. In der Praxis werden diese sich häufig unterscheiden, so dass eine realistische Merit-Order-Linie auch innerhalb der Typen stufig wäre.

[4] Für die Versorgungssicherheit wäre es deutlich besser, die bereits Ende 2021 stillgelegten drei Kernkraftwerke Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen C wieder in Betrieb zu nehmen.

[5] Gas wird auch für andere Verwendungen im privaten und industriellen Bereich benötigt, in denen Gas nicht, nicht so einfach oder nur zu noch höheren Kosten substituiert werden kann.

DAS KÖNNTE IHNEN GEFALLEN